KPCh-Führungen hören Berichte über Untersuchung defekter Impfstoffe

BEIJING, 16. August (Xinhuanet) -- Der Ständige Ausschuss des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hielt am Donnerstag eine Sitzung ab, um Berichte über die Untersuchung des Falls der defekten Impfstoffe von Changchun Changsheng Life Sciences Limited zu hören.

Die Sitzung wurde von Xi Jinping, dem Generalsekretär des Zentralkomitees der KPCh geleitet, der dem Fall große Aufmerksamkeit schenkt und mehrmals wichtige Anweisungen gegeben hat. Er betonte, dass die an dem Fall beteiligten Personen gemäß dem Gesetz zur Rechenschaft gezogen und bestraft werden sollten.

Xi habe auf der Sitzung außerdem umfassende Anstrengungen angeordnet, um die Grundlinie der Sicherheit zu gewährleisten und das öffentliche Interesse und die soziale Stabilität zu wahren, laut der Sitzung

Unter der Führung des Zentralkomitees der KPCh hat der Staatsrat mehrere Sitzungen abgehalten und Teams zur Untersuchung des Falles entsandt.

„Bisher wurden die Fakten des Falles und die Erfüllung der Aufgaben der zuständigen Dienststellen und Beamten im Wesentlichen festgestellt", sagte die Sitzung.

„Impfstoffe sind etwas, was die öffentliche Gesundheit und die nationale Sicherheit betrifft. Der Fall ist eine schwere Straftat, bei der der Impfstoffhersteller das Gesetz und relevante Normen und Vorschriften verletzt hat, um Gewinne zu erzielen und Produktionsinspektionsaufzeichnungen gefälscht hat.“

„Bei einer Anzahl von lokalen Regierungsbeamten und Aufsichtsabteilungen wurde Pflichtversäumnis festgestellt. Der Fall führte zu einer negativen Auswirkung und enthüllte viele Schlupflöcher, wie eine unzureichende Aufsicht und spiegelte institutionelle Defekte in der Produktion, Zirkulation und Verwendung von Impfstoffen wider.“

Die chinesischen Führungen gelobten auf der Sitzung als Reaktion auf den Vorfall konkrete Maßnahmen.

Die Teilnehmer der Sitzung betonten, dass es wichtig sei, Gesetze und Regeln zu verbessern, regulatorische Pflichten zu definieren und umzusetzen, die Produktionsinspektion vor Ort zu intensivieren und Unternehmen dazu zu bringen, ihre eigenen Verantwortlichkeiten zu erfüllen. Sie betonten auch die Notwendigkeit, Mechanismen einzuführen, um Produktqualität und -sicherheit zu verfolgen und Produktrisiken zu adressieren.

Für die Herstellung von Impfstoffen, die hohe Risiken beinhalten und Fachwissen erfordern, stimmten die Teilnehmer der Sitzung auch darin überein, dass es notwendig sei, die Regulierungsbehörde zu klären und dass spezielle Inspektionsstellen zur Unterstützung der lokalen Aufsicht geschickt werden sollten. Professionelleres Aufsichtspersonal wird gebildet werden.

Gesetzesbrechende Unternehmen werden laut der Sitzung einen viel höheren Preis für ihre illegalen Aktivitäten zahlen. Diejenigen, die es wagen, „die grundlegende Moral und das Gewissen herauszufordern“, werden mit null Toleranz hart bestraft werden.

Personen, die an Fällen beteiligt sind, die die öffentliche Sicherheit gefährden, wie zum Beispiel defekte Impfstoffe, werden hart bestraft werden, einschließlich hoher Strafen und lebenslanger Berufsverbote in diesem Sektor.

Beamte werden motiviert, ihre Pflichten ernsthaft zu erfüllen, wobei diejenigen, die ihre Aufgaben vernachlässigen, zur Rechenschaft gezogen werden.

Auf der Sitzung wurde betont, dass Parteikomitees und Regierungen auf allen Ebenen eine Lektion lernen und solide Maßnahmen ergreifen sollten, um Impfstoffqualität und -sicherheit zu gewährleisten.

Die Folgebehandlung des Vorfalls sollte ordnungsgemäß durchgeführt werden, einschließlich Wiederimpfung und Entschädigung. Das langfristige Verwaltungssystem für Impfstoffe wird verbessert werden.

Die Teilnehmer der Sitzung stimmten zu, Jin Yuhui von seinem Posten als Vize-Gouverneur der Provinz Jilin zu entfernen. Er war seit April 2017 für die Aufsicht über die Lebensmittel- und Arzneimittelverwaltung in Jilin zuständig. Li Jinxiu wurde aufgefordert, von seinem Amt als Vize-Vorsitzender des Provinzkomitees Jilin der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes zurückzutreten. Li war von Dezember 2015 bis April 2017 für die Aufsicht über die Lebensmittel- und Arzneimittelverwaltung in Jilin verantwortlich.

Die Sitzung forderten Liu Changlong auf, vom Amt des Bürgermeisters von Changchun zurückzutreten und Bi Jingquan, vom Posten des Sekretärs der führenden Parteimitgliedergruppe der Staatlichen Verwaltung für Marktregulierung und als stellvertretender Leiter der Verwaltung zurückzutreten. Bi fungierte von Februar 2015 bis März 2018 als ehemaliger Leiter der inzwischen nicht mehr bestehenden China Food and Drug Administration.

Es forderte Jiang Zhiying, ein Mitglied des Ständigen Ausschusses des KPCh-Provinzkomitees Jilin und Sekretär des KPCh-Komitees des Autonomen Bezirks Yanbian der Koreaner in Jilin und Jiao Hong, Leiter der National Medical Products Administration (NMPA) auf, tiefgreifende Selbstuntersuchungen durchzuführen.

Insgesamt 35 nicht zentral verwaltete Beamte werden zur Rechenschaft gezogen werden.

Wu Zhen, ehemaliger stellvertretender Leiter der inzwischen nicht mehr existierenden China Food and Drug Administration und der nationalen Kommission für Gesundheit und Familienplanung, wird laut der Sitzung von der KPCh-Zentralkommission für Disziplinarinspektion und der nationalen Aufsichtskommission untersucht werden.

Das KPCh-Provinzkomitee Jilin, die Provinzregierung von Jilin und NMPA wurden aufgefordert, sich gegenüber dem Zentralkomitee der KPCh und dem Staatsrat gründliche Selbstuntersuchungen zu unterziehen.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)